Rechtsprechung
| BPatG, 02.01.2002 - 15 W (pat) 30/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 01.10.2001 - 15 W (pat) 30/00
- BPatG, 02.01.2002 - 15 W (pat) 30/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 02.01.2002 - 15 W (pat) 30/00
Die diesen folgenden Patentansprüche 3 bis 9 teilen deren Schicksal (vgl BGH "Elektrisches Speicherheizgerät" GRUR 1997, 120).